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Studierendenschaft der Technischen Universit ät BraunschweigPr äsidium des Studierendenparlamentesc/o AStA, Katharinenstra ße 1, D-38106 Braunschweig, E-Mail: stupa@tu-bs.de, WWW: http://www.tu-bs.de/asta/stupaProtokoll der konstituierenden Sitzung des Studierendenparlamentes des Sommersemesters 2004 am Donnerstag, den 5. Februar 2004 in der Mensa 1 TU, Katharinenstra ße 1, Essensausgabe IVAnwesenheit: Entschuldigt fehlen: Marco Schauer, Monja Meyer Unenschuldigt fehlen: Roland Kirchhoff, Christian Berger, J örn HoppmannVersp ätet treffen ein: Gesa Meyer, Florian SteinBeschlussf ähigkeit:Das SP ist mit der Anwesenheit von 31 von 38 Mitgliedern beschlussf ähig.Er öffnung der Sitzung:Die Verhandlungsleitung er öffnet die Sitzung um 20:00 Uhr.TOP 0: St ändigesVorstellungsrunde Bekanntmachungen des Pr äsidiumsDas Pr äsidium gibt folgende Rücktritte undVerzichterklärungen von Abgeordneten aus dem Studierendenparlament des Sommersemesters 2004 bekannt:Wahlkreis: Fachschaft 4 f ür Biowissenschaften und Psychologie:Matthias Gehder ist zurückgerteten . Susan Diez ist nachgerückt. Wahlkreis: Fachschaft 7 f ür Maschinenbau:Lisa Huntgeburth ist zur ückgetreten.Daniel Schneider hat auf das Mandat verzichtet. Sebastian Vo ß ist zurückgetreten.HagenRockmann ist zur ückgetreten. Jörn Hendrik Hoppmann ist nachgerückt.TOP 1: Wahl des Pr äsidiumsWahl des Pr äsidenten/ der PräsidentinDas Pr äsidium stellt das Amt vorEs wird vorgeschlagen: Garnet Alps Die Kandidatin stellt sich vor. Wahlergebnis: Garnet Alps: 34 Ja-Stimmen 0 Nein-Stimmen 0 Enthaltungen Damit ist Garnet Alps zur Pr äsidentin des Studierendenparlaments gewählt.Wahl der StellvertreterInnen des Pr äsidenten/ der Präsidentin des SP:Es werden vorgeschlagen: Evelyn Wild Ralf M üllerDie KandidatInnen stellen sich vor. Antr äge zum Wahlverfahren:Es wird ein Antrag auf Blockwahl gestellt. Der Antrag auf Blockwahl wird mit 31 Ja-Stimmen zu 0 Nein-Stimmen bei 3 Enthaltungen angenommen. Es wird folgende Liste gebildet: Liste 1: Evelyn Wild Ralf M üllerWahlergebnis: Liste 1: 30 Ja-Stimmen 0 Nein-Stimmen und 4 Enthaltungen Damit sind Evelyn Wild und Ralf M üller als StelvertreterInnen gewählt.Das neu gew ählte Präsidium, bestehend aus Garnet Alps (Präsidentin), Evelyn Wild und Ralf Müller(StellvertreterInnen), übernimmt die Verhandlungsleitung.(Susann Diez verl äßt die Sitzung)TO: Verlesen der vorl äufigen Tagesordnung (TO), Verlesen von verspätet eingereichten Anträgen zur TO, Beschließung der endgültigen TODie vorl äufige Tagesordnung (TO) wird verlesen.Es wird der Antrag auf Aufnahme der Tagesordnungspunkte "Bestätigung von ReferentInnen"als neuer TOP 6 und "Verschiedenes" als neuer TOP 7 gestellt. Die Verhandlungsleitung schlägt folgende TO vor:TOP 2: Wahl des Haushaltsausschusses TOP 3: Wahl des Übergeordneten Wahlausschusses (ÜGWA)TOP 4: Wahl zweier VertreterInnen f ür den Hilfs-Fond-AusschussTOP 5: Wahl des Allgemeinen Studierendenausschusses (AStA) TOP 6 neu: Best ätigung von ReferentInnenTOP 7 neu : Verschiedenes Diese TO wird vom SP p. a. als endg ültige TO beschlossen.TOP 2: Wahl des Haushaltsausschusses Winfried Sch öch stellt die Aufgaben des Haushaltsausschusses vor.Als KandidatInnen f ür die Wahl des Haushaltsausschusses werden vorgeschlagen:Liste 1: Christian Berger Stefan Lender Ralf M üllerBj örn BreitensteinKerstin Schulze Miriam Burkhardt Maresa Kasten Die KandidatInnen stellen sich vor. Wahlergebnis: Liste 1: Christian Berger 8 Stimmen Stefan Lender 2 Stimmen Ralf M üller 4 StimmenBj örn Brietnstein 4 StimmenKerstin Schulz 5 Stimmen Miriam Burkhardt 4 Stimmen Maresa Kasten 5 Stimmen Gesamt: 32 Stimmen 1 Ung ültige StimmeDamit sind in den Haushaltsauschuss gew ählt:aus Liste 1: Christian Berger, Stefan Lender, Ralf M üller, Björn Breitenstein, Kerstin Schulze, Miriam Burkhardt, Maresa KastenTOP 3: Wahl des Übergeordneten Wahlausschusses (ÜGWA)Caspar Paetz stellt das Amt vor. Als KandidatInnen f ür die Wahl des Übergeordneten Wahlausschusses (ÜGWA) werden vorgeschlagen:Liste 1: Axel Wehner Charlotte Hertel Robert Leimk ühlerRalf M üllerRalf Reischwitz Der anwesende Kandidat stellt sich vor. Antr äge zum Wahlverfahren:Es wird ein Antrag auf Blockwahl gestellt. Der Antrag auf Blockwahl wird abgestimmt und mit 33 Ja-Stimmen zu 0 Nein-Stimmen bei 0 Enthaltungen angenommen. Wahlergebnis: Die Liste 1 erh ält 30 Ja-Stimmen und 0 Nein-Stimmen bei 3 Enthaltungen und ist damit gewählt. Damit sind für den Übergeordneten Wahlausschuss Axel Wehner, Charlotte Hertel, Robert Leimkühler, Ralf Müller und Ralf Reischwitz (vorbehaltlich ihrer Zustimmung) gewählt.TOP 4: Wahl zweier VertreterInnen f ür den Hilfsfond-AusschussMaik S üdewold stellt die Aufgaben des Hilfsfond-Auschschusses vor.Als KandidatInnen f ür die Wahl der VertreterInnen für den Hilfsfond-Ausschuss werden vorgeschlagen:Liste 1: Olaf Kr ögerSandra Broll Die Kandidatin stellt sich vor. Antr äge zum Wahlverfahren:Es wird ein Antrag auf Blockwahl gestellt. Der Antrag auf Blockwahl wird abgestimmt und mit 32 Ja-Stimmen zu 0 Nein-Stimmen bei 1 Enthaltungen angenommen. Wahlergebnis: Auf Liste 1 entfallen 30 Stimmen, 0 Nein-Stimmen und 3 Enthaltungen. Damit sind Olaf Kr öger und Sandra Broll als VertreterInnen für den Hilfs-Fond-Ausschuss (vorbehaltlich der Zustimmung) gewählt.TOP 5: Wahl des Allgemeinen Studierendenausschusses (AStA) Malte Schulz stellt das Amt des AStA vor. F ür den AStA kandidieren:Carina Detlefsen, Immo Jungh ärtchen, Winfried Schöch, Christoph Salge und Torsten Flämig.Die KandidatInnen verteilen ein Positionspapier Ein Antrag auf 10 Minuten Lesepause und ein Antrag auf 5 Minuten Lesepause werden gestellt. Der weitestgehende Antrag (10 Minuten Lesepause) wird mt 26 Ja-Stimmen 4 Nein-Stimmen und 2 Enthaltungen angenommen. Die Sitzung wird um 21:30 Uhr wieder aufgenommen. Die KandidatInnen stellen sich vor und beantworten anschlie ßend Fragen aus dem Studierendenparlament.Es wird ein Antrag auf gleichzeitige Wahl gestellt. Es wird über den Antrag auf gleichzeitige Wahl abgestimmt. Diesem wird mit 33 Ja-Stimmen zu 0 Nein-Stimmen bei 0 Enthaltungen stattgegeben.Es wird über den Wahlvorschlag abgestimmt. Der Wahlvorschlag, bestehend aus Carina Detlefsen, Immo Junghärtchen, Winfried Schöch, Christoph Salge und Torsten Flämig, wird mit 29 Ja-Stimmen zu 4 Nein-Stimmen und 0 Enthaltungen angenommen.Es gab einen Antrag auf 5 Minuten Unterbrechung, damit der neu gew ählte AStA sich konstituieren kann. Der Antrag wurde p.a. angenommen.22:09 Christian Berger, Philip Heinemann, Christian Albe und Nacira Richi verlassen die Sitzung. Um 22:12 Uhr wird die Sitzung wieder aufgenommen. TOP 6: Best ätigung von ReferentInnenDie Pr äsidentin erläutert, dass die ReferentInnen nur unter dem Vorbehalt des Amtsantritts des AStA am 1.4.04 und unter dem Vorbehalt des Inkrafttretens der Benennung der ReferentInnen am 1.4.04 bestätigt werden können.Finanzreferat: Florian Stein stellt die Aufgaben vor. Es wird Florian Stein benannt und p.a. best ätigt.ServiceReferat: S önke Volkmann stellt die Aufgaben de ServicereferentInnen vor.Es werden benannt: Ester Linke, Julia M öller, Susanne Röhr, Claudia Janßen und Krystian Napiatek.Antrag auf Best ätigung en Bloc. Der Antrag wird p.a. angenommen. Die ServicereferentInnen werden p.a. en bloc bestätigt.Sozialreferat: Imke B öning erläutert die Aufgaben des Sozialreferates.Es werden benannt: Imke B öning, Irina Scheidt und Gesa Meyer.Antrag auf Best ätigung en Bloc. Der Antrag wird p.a. angenommen. Die Sozialreferentinnen werden p.a. en bloc bestätigt.
TOP 7: Verschiedenes Das Pr äsidium gibt den vorläufigen Termin für die 1. ordentliche Sitzungen des Studierendenparlamentes im Sommersemester bekannt: Montag, 26. April 2004Der AStA des Sommersemesters plant ein Fachschaftenplenum. Es wird über die Aktion Studiengebühren strangulieren, die mit der ESG gemacht wird, informiert.Die "Nord Demo" gegen Sozial- und Bildungsabbau findet am 7.2.2004 in Hamburg statt. Treffen f ür die gemainsame Fahrt mit der Bahn: 10:45 Uhr Bahnhofsvorhalle BS.Es wird dem amtierenden AStA f ür die Arbeit gedankt.
Schluss der Sitzung: Die Verhandlungsleitung schlie ßt die Sitzung um 22:32 Uhr.F ür das Präsidium
Mitglied des Präsidiums
Anlagen: Kurzes Positionspapier f ür den ASTA |