Studierendenschaft der Technischen Universität Braunschweig

Präsidium des Studierendenparlamentes

c/o AStA, Katharinenstraße 1, D-38106 Braunschweig, E-Mail: stupa@tu-bs.de, WWW: http://www.tu-bs.de/asta/stupa

am Montag, den 14. Juni 2004 in der Mensa 1 TU, Katharinenstraße 1, Essensausgabe IV

Unentschuldigt fehlen: Sabrina Gärtner, Roland Kirchhof, Susan Diez, Björn Breitenstein, Marco Schauer, Philip Heinemann, Christian Albe, Alexander Hildebrandt

Verspätet: Florian Stein, Christina Albrecht

Das Studierendenparlament ist mit 24 von 37 Mitgliedern beschlussfähig.

Das Studierendenparlament gratuliert dem StuPa-Mitglied Evelyn Wild zum Geburtstag. Es wird ein Ständchen geschmettert.

Der Brief von Sebastian Hanke zum Semesterbeitrag und dem neuen Niedersachsenticket sowie die Antwort der Präsidentin des Studierendenparlaments werden verlesen (siehe Anlage A).

Einige Mitglieder (FS Chemie) haben das Protokoll nicht erhalten, daher wird die Genehmigung des Protokolls auf die nächste Sitzung verschoben.

Auf der AStA-Webseite sind die aktuellen Termine zu finden.

Morgen um 13 Uhr auf der Wiese vor der Mensa wird es eine Informationsveranstaltung zu den Aktions-/Protest-Wochen geben. Themen sind Studiengebühren und weitere Kürzungen um ca. 100 Stellen.

Die Protestwochen werde vom 21.6. bis 4.7. stattfinden. Es wird ein Camp auf der Wiese vor der Mensa und verschiedene Veranstaltungen geben. Ein Vorbereitungstreffen findet am Dienstag, 15.6. nach der Kundgebung statt. Eine Aktion sind Aufkleber für Geldscheine mit Protestsprüchen, die legal auf Geldscheine aufgeklebt werden dürfen, nach Möglichkeit aber nicht auf die Sicherheitsstreifen.

Ein Protestvernetzungstreffen wird es demnächst geben, in ganz Deutschland gibt es z.Z. wieder Aktionen.

Das Thema Akkreditierung wird am 16.6. in der Mensa Katharinenstraße in einem Workshop bearbeitet. Alle werden dazu eingeladen.

Am 22.6. ist das Sommerfest von Uni-Sport.

Heute Morgen war eine Handicap-VV, die aber nicht stattfand, da niemand da war.

Die Hörbücher, die im Sommersemester 2003 von Christian Drahheim, dem damaligen Handicapreferenten, angeschafft wurden, sind jetzt im AStA.

Die Hörbücher liegen im AStA, sollen in den Bibliothekscomputer aufgenommen werden und in einer Bibliothek zum ausleihen deponiert werden, diese steht aber noch nicht fest.

Informatik: Der KIF-Besuch (Konferenz der Informatik-Fachschaften) war sehr interessant, u.a. ging es um Datenspeicherung, Datenschutz, HiWi-Löhne; die Informatik wird zum Ende des Jahres das erste Mal von der ZEvA evaluiert, fast gleichzeitig wird der BA von der Asiin akkreditiert.

Herr von und zu Stein wird gesichtet.

Physik: Es gibt jetzt ein Fachschaftenbrett mit Kummerkasten

Chemie: Die Evaluation wird durchgeführt; die BuFaTa war letztes Wochenende, Themen waren u.a. Studienordnungen und Studiengebühren. Im nächsten Sommer wird die BuFaTa in BS stattfinden.

Bauingenieur: Am 15.7. gibt es eine Fachschaftsparty in der BauIng-Baracke. Ausführliche Standortbeschreibungen folgen. Man geht den einzigen Weg auf der linken Seite der Schleinitzstraße rein. Die BauIngs sind rechts.

Maschinenbau: Die FaTaMa hatte sechs Arbeitsgruppen: Technikreflexion, Akkreditierung, Frauen in der Technik, Vernetzung, BAMA , Maschinenbau in der Gesellschaft. Infos dazu gibt's demnächst auf der Homepage: www.fatama.org. Das Logo der FaTaMa kam vom StuPa-Mitglied Stefan Lender. Dankeschön, Stefan.

Elektrotechnik: Es findet ein Fachschaftsgrillen am 30.6. ab 18:30 Uhr statt; am 5.7. findet um 9.45 – 11.15 Uhr die Wahl-VV statt.

Fachschaft 9: Die Fachgruppen BA und Diplom arbeiten zusammen; wahrscheinlich wird der Fachbereich aufgrund der neuen Kürzungen sehr betroffen werden; es gibt demnächst eine neue Homepage der Germanisten, die wird dann von der AStA-Seite aus erreichbar sein; der Verteiler der Fachgruppe wird sogar auch von Profen genutzt und weiter ausgebaut; das Fach Medienwissenschaften bzw. der Kooperationsvertrag zwischen TU und HBK ist gefährdet.

Fachschaft Politik-, Sozial- und Wirtschaftswissenschaften: es gibt eine neue Homepage; Medienwissenschaften sind derzeit der Spielball zwischen den Machtinteressen der TU und der HBK. Pfui. Der Streit geht vor allem um die Umgestaltung zum BA; in der Medienwissenschaft wird es Nebenfachplätze im Magister geben, das ist vor allem interessant für Studierende die noch das Nebenfach wechseln wollen/müssen; Im wirtschaftswissenschaftlichen Bereich wird es keine reine Multiple-Choice-Klausuren geben, es sei denn in die neue Prüfungsordnung wird das noch explizit eingefügt.

HUBS: Es gibt eine neue Webseite, die bunter und informativer ist als bisher, dort sind auch Artikel der beiden Semesterinfos zu finden; es gibt jetzt montags und dienstags zwischen 14 und 16 Uhr ein offenes Cafe mit Ansprechpartner für Gespräche; vom 10. bis 20. Juli findet das Sommerlochfestival statt, u.a. gibt es am 14. Juli eine HUBS-Grillfete, sowie ein Straßenfest und viele weitere Veranstaltungen; dieses Jahr findet das 35. Jubiläum das Stonewall-Aufstandes statt zu dem es allerdings nun doch keine Regenbogenbeflaggung an der Uni geben wird.

Studentenwerk: Die Essenspreise müssen wahrscheinlich aufgrund des gestiegenen Wareneinkaufspreises erhöht werden, wie diese Erhöhung aussehen wird steht noch nicht fest. Möglicherweise wird es eine Erhöhung um 10 Eurocent geben. Die nächste Verwaltungsratssitzung findet am 21.6. statt.

Praktikums-AG: Ab heute wird wieder eine Umfrage zum Praktikum in den Fachbereichen 7 und 8 durchgeführt. Dazu wird es Dienstag und Mittwoch Stände in der Mensa geben, Umfragebögen gibt es auch im AStA und im hib, die Ergebnisse werden am 13.7. präsentiert.

ÜGWA: Es wird aufgefordert bei der Durchführung der Wahl zu helfen.

Antragsteller: FG Pharmazie

Verwendung: Fahrtkosten

Betrag: 219,10 Euro

Der Antrag wird p.a. angenommen.

21:38 Uhr: Florian Stein trifft ein.

Antragsteller: FG Informatik

Verwendung: Fahrtkosten & Tagungsbeitrag

Betrag: 326,00 Euro

Der Antrag wird p.a. angenommen.

Antragsteller: FGen Maschinenbau, BioIngenieurwesen, WiIng ET

Verwendung: Tagungsbeitrag

Betrag: 175,00 Euro

Der Antrag wird p.a. angenommen.

Antragsteller: FG Informatik

Verwendung: Fahrtkosten

Betrag: 11,15 Euro

Der Antrag wird zurückgezogen und es wird versucht das Geld vom Fachbereich zu bekommen.

Antragsteller: FS Bauingenieurwesen

Verwendung: Druckkosten

Rechnungsnummer: 04004

Betrag: 23,50 Euro

Der Antrag wird p.a. angenommen.

Antragsteller: FSR Geistes- und Erziehungswissenschaft

Verwendung: Kopierkosten vom 4.11.02 - 3.2.03 und 4.10.03 - 14.4.04

Rechnungsnummer: 2403 und 4804

Betrag: 118,52 Euro

Der Antrag wird p.a. angenommen.

Antragsteller: FG Chemie/Lebensmittelchemie

Verwendung: Druckkosten

Rechnungsnummer: 04304

Betrag: 183,50 Euro

Der Antrag wird p.a. angenommen.

Antragsteller: FG Chemie

Verwendung: Fahrtkosten und Tagungsbeitrag

Betrag: 218,40 Euro

Der Antrag wird p.a. angenommen.

Die Tagesordnung wird geändert und wie folgt p.a. angenommen.

TOP 1: BuFaTa und Projektbereiche

TOP 2: Änderung der Wahlordnung

TOP 3: Sondergenehmigung Wahlausschüsse

TOP 4: Haushaltsabschluss Sommersemester 2003

TOP 5: Untersuchungsausschuss

TOP 6: Niedersachsenticket

TOP 7: Studiengebühren und Kürzungen

TOP 8: HWP

TOP 9: Verschiedenes

Der Antrag der HUBS bezüglich der Übernahme der Kosten für die Beteiligung am Umzug vom Sommerlochfestivals wird verlesen und erläutert.

21:55 Uhr: Der Caspar verlässt die Sitzung.

Die Diskussion wird eröffnet.

Es wird eine Änderungsantrag auf Begrenzung der Gesamtsumme auf 250 Euro gestellt.

Der Ändererungsantrag wird mit 21 Ja-, 2 Nein-Stimmen bei 0 Enthaltungen angenommen.

Der Antrag wird mit der Änderung p.a. angenommen.

Der Antrag (siehe Einladung) wird verlesen und erläutert.

Die Diskussion wird eröffnet.

Ein Änderungsantrag (Anlage C) wird gestellt und vom Antragsteller übernommen.

Der Antrag wird p.a. angenommen.

Der Antrag wird verlesen und erläutert.

Die Diskussion wird eröffnet.

22:21 Uhr Maike Waldmann verlässt die Sitzung, Christina Albrecht erscheint.

22:26 Uhr Fabian Jüttner verlässt die Sitzung.

Der Antrag wird mit 18 Ja-, 0 Nein-Stimmen bei 2 Enthaltungen angenommen.

Der Abschluss und die damit verbundenen Probleme werden von Florian Stein erläutert.

Die Diskussion wird eröffnet. Es wird darüber diskutiert und geklärt was eine Entlastung eines Finanzreferenten rechtlich bedeutet.

23:05 Uhr Stefan Lender verlässt die Sitzung.

Es wird über die Entlastung des AStA des SoSe 2003 abgestimmt.

Die Entlastung des AStA des SoSe 2003 wird mit 0 Ja-, 19 Nein-Stimmen und 1 Enthaltung abgelehnt.

Es wird über die Entlastung des Finanzreferenten des SoSe 2003 abgestimmt.

Der Finanzreferent des SoSe 2003 wird mit 0 Ja-, 20 Nein-Stimmen und 0 Enthaltungen nicht entlastet.

Über folgende Gründe für die Nicht-Entlastung des AStA und des Finanzreferenten des SoSe 03 bestand Einigkeit:

- Beschönigung der Überschüsse aus dem Vorjahr: teilweise wurden die Überschüsse im Ganzen im Sommersemester verrechnet nicht aber auf das gesamte Haushaltsjahr aufgeteilt.

- Kasse Sportreferat: die Barkasse des Sportreferates ist nicht in die Kassenstandsrechnung eingegangen.

- Arbeitsweise (Nicht-Einhaltung von Terminen, Verschleppung des Abschlusses, etc.): der newAStA legte ein nachlässiges Verhalten in Bezug auf den Abschluss an den Tag, das bereits im letzten Semester vom Studierendenparlament auf das Schärfste gerügt wurde.

- Falsche Zahlen in den Rücklagen (Sporthaushalt und Braunschweiger Modell): Unverständlicherweise stimmen die Zahlen in den Sport- und Braunschweiger-Modell- Rücklagen nicht.

- Nicht abgerechnete Werbeeinnahmen: Trotz Werbung in den AStA-Infos und Belegen über Werbeeinnahmen, tauchen diese im Haushaltstitel 133.01 nicht auf.

- Keine Abrechnungen und Verträge zur Party im Jolly Joker.

- Ausgaben für die Leselupe (entgegen StuPa-Beschluss): Obwohl das StuPa nur 400 Euro bewilligt hatte, wurde eine etwa 15 mal so große Summe ausgegeben (siehe Haushaltstitel 617.33).

- Es lagen keine Rechnungen der Drucke vor, die von der Druck-AG gedruckt wurden.

- Verköstigung von 20 stud. Vereinigungen aus Haushaltsmitteln

Zu bemerken ist, dass der Fehler bei der Berechnung der Sudierendenzahlen durch das I-Amt im SoSe 03 aufgetreten ist. Deshalb weichen die Studierendenzahlen in den beiden Abschlüssen voneinander ab. Die Rückzahlung wurde erst im WiSe 03/04 fällig.

Ein ausführliches Statement/öffentliche Stellungnahme dazu soll auf der nächsten Sitzung vorliegen und beschlossen werden.

Es wird über den vorraussichtlichen Abschluss SoSe 03 abgestimmt.

Die Einnahmen vorraussichtlicher Abschluss SoSe 03 wird in dritter Lesung mit 0 Ja-, 22 Nein-Stimmen und 0 Enthaltungen abgelehnt.

Die Ausgaben vorraussichtlicher Abschluss SoSe 03 wird in dritter Lesung mit 0 Ja-, 21 Nein-Stimmen und 0 Enthaltungen abgelehnt.

Die Summe vorraussichtlicher Abschluss SoSe 03 wird in dritter Lesung mit 0 Ja-, 21 Nein-Stimmen und 1 Enthaltungen abgelehnt.

Damit ist der vorraussichtliche Abschluss SoSe 03 nicht angenommen.

Die Einnahmen Abschluss SoSe 03 wird in dritter Lesung mit 21 Ja-, 0 Nein-Stimmen und 0 Enthaltungen angenommen.

Die Ausgaben Abschluss SoSe 03 wird in dritter Lesung p.a. angenommen.

Die Summe Abschluss SoSe 03 wird in dritter Lesung p.a. angenommen.

Damit ist der Abschluss SoSe in dritter Lesung angenommen.

Der Untersuchungsausschuss legt seinen Abschlussbericht vor.

23:50 Uhr: Die Sitzung wird für eine Lesepause unterbrochen.

0:00 Uhr: Miriam, Maresa und Gesa verlassen die Sitzung

0:05 Uhr: Mirko verlässt die Sitzung.

0:07 Uhr: Die Sitzung wird wieder aufgenommen.

Die Diskussion wird eröffnet.

Der Untersuchungsausschuss wird für seine Arbeit gelobt und ihm wird gedankt.

Einige Verständnisfragen werden gestellt und beantwortet. Nachfragen sind zusätzlich schriftlich bis zur 4. ordentlichen Sitzung an das Präsidium/an den Untersuchungsausschuss einzureichen.

Der Antrag wird verlesen und vom Antragsteller erläutert.

Der Antrag wird mit 16 Ja-, 0 Nein-Stimmen und 2 Enthaltungen angenommen.

Der AStA legt den Entwurf einer Resolution vor.

0:33 Uhr: die Sitzung wird für 5 Minuten Lesepause unterbrochen.

0:35 Uhr: Herr von und zu Stein verlässt die Sitzung.

0:38 Uhr: die Sitzung wird wieder aufgenommen.

Die Diskussion wird eröffnet. Es wird diskutiert, ob eine paritätische oder zahlenmäßige Stimmverteilung der Statusgruppen in Gremien gefordert werden soll.

0:52 Uhr: Mareike Weller verlässt die Sitzung

1:02 Uhr: Evelyn Wild verlässt die Sitzung

1:10 Uhr: Rebecca Klages verlässt die Sitzung

Ein Änderungsantrag wird eingebracht. Die Forderung nach Paritätischer Verteilung der Statusgruppen in den Unigremien soll geändert werden in die Forderung nach Demokratisierung der Hochschule mit stimmberechtigten Sitzen nach zahlenmäßiger Größe der Statusgruppen.

Der Änderungsantrag wird mit 3 Ja- und 4 Neinstimmen bei 4 Enthaltungen abgelehnt.

Es wird ein GO-Antrag auf Begrenzung der Redezeit auf zwei Minuten mit 10 Ja- und 0 Neinstimmen bei 1 Enthaltung angenommen.

Es wird eine lautstarke, facettenreiche und kontroverse Diskussion geführt.

1:29 Uhr: Stefan Kundolf geht.

1:34 Uhr: Philipp Krüger geht.

Ein GO-Antrag auf 10-minütige Unterbrechung der Sitzung wird ohne Gegenrede angenommen.

1:40 Uhr: Die Sitzung wird zur Überarbeitung der Resolution unterbrochen.

Mit allgemeinem Einverständnis wird die Pause verlängert.

2:10 Uhr: Christina Albrecht geht.

2:14 Uhr: Vitus Daniel Lorenz-Meyer geht.

2:14 Uhr: Die Sitzung wird wieder aufgenommen.

Es entbrennt erneut eine lautstarke, facettenreiche und kontroverse Diskussion.

Die Beschlussfähigkeit wird angezweifelt.

Das Präsidium stellt erneut die Beschlussfähigkeit fest.

Mit 7 von 37 Mitgliedern ist das Studierendenparlament nicht mehr beschlussfähig.

2:32 Uhr: Ende der Sitzung.

Die nichtabgeschlossenen und noch ausstehenden TOP's werden in der nächsten Sitzung behandelt.

Für das Präsidium

Mitglied des Präsidiums