Studierendenschaft der Technischen Universität Braunschweig

Präsidium des Studierendenparlamentes

c/o AStA, Katharinenstraße 1, D-38106 Braunschweig, E-Mail: stupa@tu-bs.de, WWW: http://www.tu-bs.de/asta/stupa

am Montag, den 19. Juli 2004 in der Mensa 1 TU, Katharinenstraße 1, Essensausgabe IV

Entschuldigt fehlen: Mirko Jungmann, Mareike Weller, Kerstin Schulze, Miriam Burghardt, Ulrike Schulz, Maike Waldmann

Unentschuldigt fehlen: Roland Kirchhof, Susan Diez, Stefan Fischer, Marco Schauer, Stefan Lender, Philipp Heinemann, Philipp Krüger, Maresa Kasten, Christian Albe, Alexander Hildebrandt

Verspätet: Florian Stein, Stefan Kundolf

Das Studierendenparlament ist mit 19 von 37 Mitgliedern beschlussfähig.

Sönke Volkmann zeigt sich entrüstet über die fehlende Sitzungsdisziplin bei den nicht anwesenden Abgeordneten.

Das Präsidium gibt bekannt dass mehrere Mails zum Thema neues Semesterticket eingegangen sind.

Des weiteren ist eine Mail von Daniel Köhler eingegangen und wird verlesen.

Zum Protokoll der VV wird angemerkt, dass Senatssitzungen hochschulöffentlich und nicht öffentlich sind.

TOP 0b: Genehmigung des Protokolls der 2. ordentlichen Sitzung am 17.5.2004 und der 3. ordentlichen Sitzung am 14. 6. 2004.

Das Protokoll der 2. ordentlichen Sitzung wird wie folgt geändert: Claudia Janßen fehlt entschuldigt,

Zum Protokoll der 3. ordentlichen Sitzung entschuldigt sich das Präsidium formlich bei den BauIngs für eine missverständliche Formulierung. Das Protokoll der 3. ordentlichen Sitzung wird p.a. genehmigt.

Zum Niedersachsenticket ist der Vertrag kurz vorm Abschluß.

Die Protestwochen verliefen relativ erfolgreich, es gab etliche Aktionen, die Resonanz der Medien war ebenfalls gut, es gab Berichte in Zeitungen und bei verschiedenen Radiostationen. Die Resonanz der Studierenden war allerdings eher mäßig, was bedauerlich ist. Auch die Demonstartion war mit ca 100 Demonstranten nicht sehr gut besucht. Trotz allem ist das Ziel, das Anliegen in die Öffentlichkeit zu tragen erreicht worden aufgrund der guten Resonanz in den Medien. Trotz allem muß es weitergehen...

Bei demnächst anfallenden Anfragen ist der AstA selbstverständlich auch in den Semesterferien zu erreichen.

Informatik: die Erstevaluierung bei der ZEVA läuft an, ein BA-Prüfungsordnungsentwurf wurde erstellt.

Gecko: das Ex-Semestertreffen war demotivierend weil nur wenige der Ehemaligen bisher eine Stelle gefunden haben

Physik: der BA ist seit heute durch den Fachbereich, nächstes Jahr läuft der BA noch parallel; die Basisarbeit läuft gut, die Wahlbeteiligung war sehr hoch; vielleicht gibt es demnächst eine engere Zusammenarbeit mit dem FB 1

Chemie: Evaluation ist abgeschlossen und in einer Keule veröffentlicht

Biologie: leider war akustisch nichts zu verstehen weil Maik in Richtung Tür genuschelt hat; die Bioinformatik wird jetzt mit 2 Stellen besetzt werden

Architektur: es laufen 4 Berufungskommissionen gleichzeitig; die Strukturdebatte läuft weiter, es sind Papiere vorbei am Fachbereich und Studierenden ans Ministerium eingereicht worden, in diesem Papier ist vor allem eine Leistungsauslese ab dem 7. Semester vorgesehen

Maschinenbau: eine Berufung, die ein halbes Jahr auf Eis lag, läuft jetzt an; den Zeichenkurs wird es wieder geben

Elektrotechnik: das Fachschaftsgrillen war ein guter Erfolg

Fachschaft 9: die Evaluation vom BA läuft; zwei Berufungen, die schon längst durch sein sollten, standen Samstag noch in der Zeitung ausgeschrieben

Senat: Es wurde ein neuer Präsident gewählt, ab 1. Januar ist Prof. Hesselbach in diesem Amt, er wurde mit 9:4 Stimmen gewählt; die studentischen Senatoren bitten darum, das Studierende in Berufungskommissionen ihnen ihr Votum mitteilen;

Studentenwerk: die Mensapreise werden wegen der höheren Einkaufspreise um 10% erhöht, die Kartennutzung soll durch Rabatte attraktiver werden; eine Fusion mit Clausthal ist im Gespräch; es wird ein neues Wohnheim Ecke Beethovenstraße/Mendelssohnstraße geben

Die "BIGBROTHER-Card" ist weiterhin im Gespräch, war bisher zu teuer, seit dem neuen Gesetzt kann sie verpflichtend eingeführt werden, eine konkrete Umsetzung ist in Braunschweig noch nicht geplant

Die Tagesordnung wird geändert und wie folgt p.a. angenommen.

TOP 1: Studiengebühren und Kürzungen (nicht abgeschlossener TOP aus der letzten Sitzung)

TOP 3: Bestätigung FVAG-ReferentInnen

Die Reolution sollte als Auftakt zur Protestwoche verwendet werden, weil diese schon vorbei ist wird der Antrag zurückgezogen. Es gibt keinen weiteren Aussprachebedarf.

Der Haushaltsausschuss und der Finanzreferent erläutern den Nachtrag.

Die Entlastung des AStAs und des Finanzreferenten des WS 03/04 wurde vom Haushaltsausschuss empfohlen, das Kulturbüro läuft sehr gut, einige Titel mussten erhöht werden, u.a. der Aktivitätenfonds, der zusätzlich noch einmal erhöht werden muß.

21:20 Uhr die Sitzung wird für eine Pause, die auch als Lesepause zur HWP-Resolution genutzt wird, unterbrochen

Eine Veranstaltungen vom FrauenLesbenReferat muß noch finanziert werden

Campus Life bzw. die Protestwochen, die sehr günstig waren, sind schon vollständig in Veranstaltungen Asta eingerechnet

Es wird vorgeschlagen den Aktivitätenfonds, Titel 617.01, um 250 Euro zu verringern, und damit die Veranstaltungen AStA, Titel 545.01, zu erhöhen.

Die vorgeschlagenen Änderungen werden mit 20 Ja-Stimmen bei 0 Neistimmen und 0 Enthaltungen angenommen

Wegen des erhöhten Arbeitsbedarfs wird einE weitereR ReferentIn in der FVAG benötigt.

Mirco Köhn

Die enbloc-Bestätigung der vier ReferntInnen wird p.a. angenommen

Die vier ReferentInnen werden p.a. bestätigt.

Der Antragsteller erläutert seinen Antrag. Die Debatte wird eröffnet.

Es wird über die Zulassung zur Hochschule generell diskutiert. Die Frage ob es Unterschiede zwischen den Studierenden mit und ohne Abitur an der HWP gibt kann nicht beantwortet werden. Es wird diskutiert mit welchen Zielen man studieren sollte.

22:19 Uhr Fabian Jüttner verlässt die Sitzung

Das Studierendenparlament möchte keinen Rundlauf zur Frage, was die Mitglieder des Parlaments mit der offenen und freien VolxHochschule bezweckten.

Der Antrag auf Unterstützung der Resolution wird mit 10 Ja-Stimmen bei 0 Nein-Stimmen und 9 Enthaltungen angenommen.

22:52 Uhr Christina Albrecht verlässt die Sitzung

Der Haushaltsausschuss erläutert die Lokalen Projekte. Es erfolgt eine kurze Aussprache über Werbung in der Universität, z.B. wie bei dem "AK gegen Soziallabbau" durch Aushänge in der Frauenbibliothek, und die Teilnahmemöglichkeit von Studierenden sowie über das generelle Verfahren.

Der Haushaltsausschuss empfiehlt dem Parlament beide Projekte zu gleichen Teilen (jeweils 100 Euro) zu unterstützen.

Die Unterstützung des Projektes der "AG Permakultur" ist mit 15 Ja-Stimmen bei 0 Nein-Stimmen und 0 Enthaltungen angenommen.

Die Unterstützung des Projektes des "AK gegen Sozialabbau" ist mit 15 Ja-Stimmen bei 0 Nein-Stimmen und 0 Enthaltungen angenommen.

23:04 Uhr die Sitzung wird für eine fünfminütige Lesepause unterbrochen.

23:05 Uhr Claudia Janßen verlässt die Sitzung.

Auf der Rückseite fehlt aufgrund eines Kopierfehlers die oberste Zeile die wie folgt ergänzt wird: "Offset-Druckmachine des AStA, obwohl für diese Drucke keine Rechnungen und keine"

Es werden Änderungsanträge zur Formulierung eingebracht die der Antragsteller übernimmt.

In einigen Punkten werden strafrechtliche Vergehen angesprochen, das weitere Vorgehen in diesen Fall wird angesprochen und von AStA weiter erläutert. Es wird gefordert, in diesen Punkten alle rechtlichen Möglichkeiten auszunutzen, da auch die Mitglieder und Unterstützder des newasta in der Vergangenheit des öfteren rechtliche Schritte eingeleitet haben. Zudem ist das Verhalten der newasta-Mitglieder in der Vergangenheit als menschlich verwerflich anzusehen und nicht tolerierbar. Alle Schritte, z.B. das Einschalten eines eigenen Anwaltes zum nächstmöglichen Zeitpunkt, sollten aber nach Rücksprache mit der Universitätsleitung geschehen.

Ein weiterer Antrag (siehe Anlage X) wird gestellt, der erste Antrag wird daraufhin zurückgezogen.

TOP 7: Semesterticket (BVAG) (siehe Anlage X)

0:14 Uhr Sabrina Gärtner verlässt die Sitzung.

Der Antrag wird verlesen und erläutert. Die Debatte wird eröffnet.

0:19 Uhr Caspar Paetz verlässt die Sitzung

0:22 Uhr Monja Meier verlässt die Sitzung

Es wird angeregt in Zukunft mal über das Semesterticket und die Erhöhung desselben in Verbindung mit dem Hilfsfond zu reden. Deweiteren wird ein Soli-Ticket angeregt.

Das Präsidium freut sich freut sich auf das Ende der Amtszeit.

Sönke Volkmann bedankt sich bei den Ausschüssen des StuPa und dem Präsidium in einer ausschweifenden schwülstigen Rede.

Winfried weist darauf hin, das die Mitglieder des AStA in den Semesterferien in den Urlaub gehen werden, der Dödeldienst wird aber aufrecht erhalten werden.

Für das Präsidium

Mitglied des Präsidiums